Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) moeve GmbH & CO. KG für den Krankentransport

Dies sind die Bedingungen, unter denen das nachfolgend genannte Unternehmen Krankentransporte für gesetzlich Versicherte oder für Privatpatienten, die zum sog. Basistarif (vgl. § 12 Abs.1a VAG, § 192 Abs.7 VVG) versichert sind, durchführt:

moeve GmbH & CO. KG
Bahnhofstrasse 21
69151 Neckargemünd
Telefon: 06223 / 499 24
Telefax: 06223 / 499 25
E-Mail: office@moeve-neckar.de

Vertreten durch:

moeve GmbH / Merlin Mönchmeyer
Geschäftsführer: Merlin Mönchmeyer
Registergericht: Amtsgericht Mannheim
Registernummer: 701554

(im Folgenden „moeve GmbH“ gennant)

Wir bitten Sie diese Hinweise zu beachten, sie werden mit der Bestellung eines Krankentransportes Inhalt des Beförderungsvertrages.

Als Krankentransport wird die Beförderung eines/er Patienten/in einem Krankentransportwagen bezeichnet, der der medizinisch fachlichen Betreuung oder der besonderen Einrichtung eines Krankenkraftwagens bedarf.  Das Krankentransportunternehmen führt ausschließlich Krankentransporte durch. Es setzt weder Mietwagen noch Taxi ein. Da Krankenbeförderungen zugunsten gesetzlich Versicherter gemäß §60 SGB V nur ausnahmsweise als Leistung der gesetzlichen Krankenkasse anzusehen sind, werden sie auch gegenüber gesetzlich Versicherten in der Regel im Rahmen des hiermit vereinbarten Vertrages auf privatrechtlicher Grundlage durchgeführt. Grundsätzlich ist also sowohl der sog. „Privatpatient“ wie der „Kassenpatient" Vertragspartner des Unternehmens und steht für die Kosten der Beförderung selbst ein. Nur dann, wenn die unten aufgeführten Voraussetzungen für die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse erfüllt sind, rechnet das Unternehmen unmittelbar mit der Krankenkasse des Patienten ab. Einsätze, die ohne Verordnung oder ohne Vorabgenehmigung durchgeführt werden, sind grundsätzlich vom Fahrgast zu bezahlen.

Zahlungen / Forderungen

Mit Erreichen des Fahrzieles wird die Vergütung für die durchgeführte Leistung ab Zugangsdatum innerhalb von 30 Tagen (dreissig tagen) auf Rechnung fällig. Als Zugangsdatum gilt grundsätzlich der erste Werktag nach Versand der Rechnung.

moeve GmbH kann nach Ablauf der Zahlungsfrist mahnen, der Schuldner gerät dann mit Zugang der Mahnung in Verzug. Mahnkosten in Höhe von 5,00 € pro Anschreiben, Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten über dem Basiszins sowie Inkasso- und Rechtsanwaltskosten gehen zulasten des Schuldners. Moeve GmbH ist auch berechtigt, Forderungen an ein externes Rechenzentrum abzutreten.

Dem Patienten entstehen hierdurch keine Zusatzkosten. moeve GmbH kann nur solche Daten an die zur Abrechnung hinzugezogenen Vertragspartner weitergeben, die für die Durchführung der Abrechnung zwingend erforderlich sind.

Preise

Die von moeve GmbH angebotenen Preise werden dem Patienten oder dessen Angehörugen auf Anfrage telefonisch mitgeteilt. moeve GmbH unterstützt den Patienten und dessen Angehörige gern bei der Durchsetzung eines unter Umständen bestehenden Kostenerstattungsanspruches gegen ihre Krankenkasse.

Haftung

moeve GmbH haftet bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit für fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten des Inhabers, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen. Für Schäden an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper und Gesundheit haftet moeve GmbH nur für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten seines Inhabers, dessen gesetzlichen Vertreters oder seines Erfüllungsgehilfen.

Neckargemünd, im Januar 2020